50 Parlamentarier aus dem Bund und den Ländern beteiligen sich
Von Christian Urlage
Ein neuer Gesprächskreis „Ländlicher Raum“ von SPD-Abgeordneten lässt hoffen, dass sich nun auch die Sozialdemokraten intensiver um die dünner besiedelten Regionen Deutschlands kümmern. Ins Leben gerufen hat die Gruppierung vor einigen Wochen der Parlamentsneuling Kevin Leiser aus dem Landkreis Schwäbisch Hall. Der 29-jährige Abgeordnete ist über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen und will sich vermutlich durch die Initiative profilieren.
„Ich möchte den ländlichen Raum stärken“, ist auf Leisers Homepage zu lesen. Darunter versteht er den Ausbau von Internet und Mobilfunk, eine bessere Finanzierung von Krankenhäusern, die Stärkung der Vereine, mehr preiswerte Wohnungen, einen besseren öffentlichen Nahverkehr und mehr Ladestationen sowie eine bessere wohnortnahe Grundversorgung zum Beispiel durch Dorfläden.
50 Parlamentarier aus dem Bund und den Ländern beteiligen sich
Immerhin rund 50 Bundestags- und Landtagsabgeordnete und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich nach seinen Angaben in den ersten Sitzungen zugeschaltet. Erfahrene Fraktionskollegen im Bundestag wie Carsten Träger aus Franken zählen dazu, aber auch weitere Parlamentsneulinge neben Kevin Leiser wie der frühere Bürgermeister Christoph Schmidt aus dem bayerischen Wahlkreis Donauwörth, Jörg Nürnberger aus Tröstau in Franken und die Abgeordnete Tanja Machelet aus dem rheinland-pfälzischen Wahlkreis Montabaur. Unterstützung erfährt der Arbeitskreis von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und der parlamentarischen Geschäftsführerin Gabriele Katzmarek aus Baden.
In ähnlich lautenden Pressemitteilungen weisen alle beteiligten SPD-Abgeordneten auf die neue politische Plattform hin. „Die SPD sorgt wie keine andere Partei für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“, behaupten sie und: „Wir stehen zu einem Ausgleich der Interessen aus Stadt und Land.“
Sitzungen per Videokonferenz einmal im Quartal
Es handelt sich um einen eher lockeren Gesprächskreis, denn die Treffen finden nach Auskunft Leisers nur einmal im Quartal statt, und zwar in einer sitzungsfreien Woche per Videokonferenz. Bei jedem Termin steht demnach ein Thema im Mittelpunkt, über das die Parlamentarier beraten – wie die Finanzierung der Krankenhäuser oder der Breitbandausbau. Es handelt sich um Querschnittsthemen, die im Bundestag in verschiedenen Ausschüssen besprochen werden und die der Arbeitskreis bündeln will.
Ob und wie sehr sich die Sozialdemokraten aus den ländlichen Regionen gegenüber ihren eher städtisch orientierten Parteifreunden durchsetzen können, wird sich erst zeigen. Ein Anfang ist jedenfalls gemacht.
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