Von Michael Lehner
Frau Baerbock hat das N-Wort gesagt und abgeschrieben. Armin Laschet hat sich vor Kameras bei traurigem Anlass köstlich amüsiert und ebenfalls abgeschrieben. Der Chef der Freien Wähler lässt sich nicht gegen Corona impfen. Die politische Auseinandersetzung im Lande verkommt zur intellektuellen Parterre-Akrobatik. Mit Akteuren, die zum Lachen in den Keller gehen. Und die mehr auf Wortwahl als auf Inhalte achten, um vor der öffentlichen Inquisition zu bestehen.
Vorab: Ausgerechnet die unterlegenen Kandidaten für die Kanzlerkandidatur haben eben vorgeführt, wie Wahlkampf geht, der die Wählenden nicht für dumm verkauft. So wie CSU-Chef Markus Söder und Robert Habeck von den Grünen beim „Spiegel“ die echten Probleme der Republik diskutierten, wünschen sich mündige Bürger das Ringen um gute Politik. Irgendwie bezeichnend, dass die offiziellen Spitzenkandidaten von Schwarz und Grün tags drauf beim Privatfernsehen das krasse Gegenbeispiel ablieferten.
Nicht auszudenken, was ein Herbert Wehner oder ein Franz Josef Strauß heute auszuhalten hätten. Wegen klarer Worte in der klassischen Tradition des harten Meinungsstreits. Aus einer Zeit, zu der das Publikum noch nicht lange darüber nachdenken musste, was Politiker sagen wollten. Inzwischen liegen die Sätze auf der Goldwaage, die Inhalte wirken eher als Nebensache. Den Meinungsstreit gewinnen allzu oft jene, die keine klare Meinung äußern. Etwa bei der Frage der Steuererhöhungen oder bei der Impfpflicht. Oder beim Klimaschutz, der angeblich fast zum Nulltarif zu haben ist.
In solchem Umfeld ist es nahezu ungefährlich, Unsinn zu erzählen. Aber höchst gefährlich, dabei nicht auf die Wortwahl zu achten. So wurde Annalena Baerbock mit dem N-Wort zum Opfer der Geister, die ihre Grünen an prominenter Stelle riefen. Weil es in solchem Umfeld bereits für Ächtung reicht, wenn jemand eingesteht, mal von einer Karriere als Indianerhäuptling geträumt zu haben. Womöglich genügt ja schon der Berufswunsch Lokomotivführer – ohne Gender-Sternchen.
Wer hinter belangfreien Sätzen nachhört, der/die/das merkt zum Beispiel, dass eine große, parteiübergreifende Politiker-Mehrheit die Bürger am liebsten zum Impfen zwingen möchte. Aber zugleich gilt das wohlfeile Lippenbekenntnis zur persönlichen Entscheidungsfreiheit. Dieses lässt Raum für Taktik, mit der sich nicht nur ein Hubert Aiwanger mit seinen Freien Wählern der Minderheit der Impfskeptiker als politische Alternative empfiehlt.
Das Wahlvolk muss also rätseln, um wenigstens zu ahnen, was die Parteien wirklich wollen. Je mehr sich das Geplauder ähnelt, desto diffuser gerät die Entscheidung. Sogar das Versprechen, dass die Bewältigung der akuten Probleme (fast) nichts kosten werde, verfängt in diesem Umfeld. Kein Wunder also, dass die Akteure um Legitimation bemüht sind. Ob mit akademischen Titeln oder klug wirkenden Büchern. Für deren Abfassung kaum die zum Nachdenken nötige Zeit bleibt zwischen Talkshows und Interviews im Frühstücksfernsehen.
So wird aus dem Meinungswettstreit, der Politik idealerweise sein sollte, ein Krieg der Worthülsen. Möglichst gefällig und möglichst inhaltsleer. Und vor allem mit dem Hintertürchen, alles so nicht gemeint zu haben. Das passt zu einer Zeit, in der immer mehr Führungskräfte darauf achten, für Schuldige zu sorgen für den Fall, dass sich ihre Entscheidungen als fatal erweisen. Verantwortung geht anders. Zum Beispiel mit dem Mut zur eigenen Überzeugung – nicht abgeschrieben und auch nicht geprüft auf Unverfänglichkeit.
Wer es allen recht machen will, wird schnell „Jedermanns Depp“, pflegte Franz Josef Strauß zu sagen. Dem ist aktuell nichts hinzuzufügen.