Selbst ausreichende Regierungsmehrheiten garantieren längst nicht immer zügige Beschlüsse
Von Henning Röhl
Seitdem die Ampel in Berlin am Ruder ist, hat man bisweilen noch mehr den Eindruck, als dauerten Entscheidungen länger als bei der Vorgängerregierung. Aber ist das wirklich so? Sie „sitzt Vieles aus“, hieß es häufig von Kanzlerin Merkel. Gemeint war, dass auch sie bisweilen eher zögerlich als entschieden handelte. Politisches Abwägen und zögerliches Handeln treffen bei Bürgern, die Entscheidungen wollen, nicht immer auf Verständnis.
Diese oft schwierigen Entscheidungswege in einer Demokratie hat der Schweizer Friedrich Dürrenmatt vor 70 Jahren in einem Hörspiel, aus dem dann auch ein Theaterstück wurde, auf sehr witzige, aber auch bitterböse Weise persifliert. „Herkules und der Stall des Augias“ heißt dieses heute fast vergessene Stück. Es erzählt vom König Augias aus dem griechischen Elis, dessen riesige Rinderherde Ställe und Land so zugemistet hat, dass alles zu ersticken droht. Verzweiflung herrscht im Land, eine Vielzahl von Kommissionen tagt, Argumente werden auf den Tisch gelegt und wieder verworfen. „Bilden wir eine Kommission“ ist das Zauberwort, von dem man sich immer wieder neu Hilfe erhofft. Sie kommt jedoch nicht.
Weil sie sich gar nicht mehr zu helfen wissen, rufen König und Bürger schließlich den alternden Helden Herkules ins Land. Er rät schließlich zur Radikallösung: die Flüsse Alpheios und Peneios durch die Hauptstadt zu lenken, um so den Mist wegzuspülen.
Dürrenmatt nannte seine Stücke zumeist „Komödien“. In Wahrheit sind es bitterböse Satiren. Selbstgefälliges Spießbürgertum, erstarrte Konventionen und fehlender Mut zu Entscheidungen werden angeprangert. Wie im Fall der Bürger von Elis: Immer dann, wenn sie an den Kern des Problems kommen, traut sich keiner zu entscheiden, und sie rufen lautstark nach Bildung einer Kommission.
Ratlosigkeit, fehlender Mut und Unfähigkeit
1954, also vor fast 70 Jahren, ist dieses Stück des Schweizers erstmals als Hörspiel veröffentlicht worden. Später wurde auch ein Theaterstück daraus. Wenn man es heute liest, erscheint es so aktuell wie bei seinem ersten Erscheinen: die Ratlosigkeit der Politik, bei schweren Herausforderungen, der fehlende Mut oder die Unfähigkeit zu Entscheidungen zu kommen, die unendlich langen Debatten, aus denen nichts oder nur wenig herauskommt, der Ruf nach dem starken Mann. Der dann eine Radikallösung anzettelt, die zwar den Mist wegspült, bei der aber fast das ganze Land zerstört wird. Denn Elis wurde im Endeffekt vom „Helden“ nicht gerettet, sondern kaputt gemacht.
Als dieses Stück geschrieben wurde, war es auch als Warnung vor dem „starken Mann“ gedacht, dem scheinbaren Retter des Staates. Die Hitlerzeit war noch nicht einmal zehn Jahre vergangen. Heute lässt es sich genauso als Kritik an der Entscheidungsunfähigkeit oder zumindest den langwierigen Prozeduren im demokratischen Staat interpretieren. Doch das eine hängt eng mit dem anderen zusammen: Entscheidungs- und Handlungsunfähigkeit führt zu Verdruss und zum Ruf nach schnelleren und einfacheren Lösungen.
Dürrenmatts Grundsatzkritik mit aktuellem Bezug
In diesem Sinne ist Dürrenmatts Grundsatzkritik gerade in den vergangenen Monaten wieder sehr aktuell geworden. Die weltpolitischen Probleme wie Energiekrise und Ukraine-Krieg und ihre wirtschaftlichen Folgen haben zu großer Verunsicherung in der Bevölkerung geführt. Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Regierenden sinkt und anders als bei früheren Krisen gibt es jetzt deutliche Anzeichen dafür, dass ein Teil der Bevölkerung zumindest im Denken die demokratischen Pfade verlässt. Eine nicht unbeträchtliche Anzahl glaubt auch, die Regierung habe die Krise nicht im Griff.
Die Demoskopen von Allensbach haben unlängst die Ergebnisse einer Umfrage zum politischen Radikalismus in Deutschland veröffentlicht. Sie sind geprägt von den gegenwärtigen weltpolitischen Krisen, zeigen aber auch, dass unsere Demokratie keineswegs stark gefestigt ist. Der These etwa, der gegenwärtigen Krise sei nur mit einer grundlegenden Änderung des politischen Systems beizukommen, stimmen in Westdeutschland 25 Prozent zu. In Ostdeutschland sind es 40 Prozent.
Die Unterschiede in der Demokratieverankerung
In Fragen der Demokratieverankerung unterscheiden sich also Ost und West nach wie vor gravierend, selbst 30 Jahre nach der deutschen Einheit. Auch auf die Frage nach dem „starken Mann“, mit dem es „keine endlosen Debatten und Kompromisse“ gebe, stimmten 46 Prozent aller Befragten zu. Interessant: in Ostdeutschland waren es 58 Prozent, in der alten Bundesrepublik 44 Prozent. Diese Zahlen zeigen zumindest, dass der Anteil der Demokratie-Skeptiker in der früheren DDR auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung höher ist als in der alten Bundesrepublik.
In Dürrenmatts Parabel rufen die Bürger von Elis nach dem „Starken Mann“, der ihre Probleme lösen soll. Er löst sie. Aber um den Preis der fast vollständigen Zerstörung des kleinen Landes.
Was ist die Lehre daraus? – Bei allem Unmut über das langwierige Prozedere und die zeitraubende Entscheidungsfindung, ja teilweise Handlungsunfähigkeit im demokratischen Staat, ist er dennoch besser als jede andere utopische Alternative oder gedankliche Idealwelt. Was nicht heißt, dass auch in Demokratien zielgerichtetes Handeln, Führung und Entscheidungen notwendig sind. Sonst rufen die Bürger – wie die von Elis – nach verheerenden Alternativen.
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