Obwohl sie nur noch „Wohlfühltermine“ wahrnehmen wollte, lässt die Altkanzlerin keine Gelegenheit aus, auf Russland und den Kreml-Zaren zu sprechen zu kommen
Von Hugo Müller-Vogg
Anfang Juni, sechs Monate nach ihrem Ausscheiden aus dem Kanzleramt, hatte Angela Merkel bei der Vorstellung eines kleinen Sammelbands mit ihren Reden ihren ersten öffentlichen Auftritt als Altkanzlerin. Da tastete sie sich vorsichtig an ihre neue Rolle heran. Sie sei „keine ganz normale Bürgerin“ und müsse daher auch weiterhin vorsichtig sein, sich zu äußern. „Das ist auch nicht meine Aufgabe, Kommentare von der Seitenlinie zu geben“, betonte sie: „Ich suche ja noch meinen Weg.“
Nun ist es mit guten Vorsätzen bekanntlich so eine Sache; sie halten meistens nicht lang. Merkel gibt durchaus Kommentare zur aktuellen Politik ab, aus gegebenem Anlass vor allem zu Putin und Russland. Denn es dürfte ihr zweifellos nicht gefallen, dass Deutschlands extreme Abhängigkeit von russischem Gas – mit all den unabsehbaren Folgen für die Bevölkerung wie die Wirtschaft – nicht zuletzt ihrer Politik zugeschrieben wird.
Merkel will ihre Putin-Politik als alternativlos darstellen
Dass Merkel sich politisch völlig abstinent verhalten werde, war ohnehin nicht zu erwarten. Ihr dürfte es wie allen ehemaligen Regierungschefs um das eigene Bild in den Geschichtsbüchern gehen. Das würde die sich betont uneitel gebende CDU-Politikerin so nie sagen. Aber ihre Ankündigung, zusammen mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann ein Buch über ihr Leben in der DDR und ihre Kanzlerschaft zu schreiben, spricht genau dafür.
Ebenso fällt auf, dass Merkel, die das Internet einst als Neuland bezeichnet hatte, sich im Netz offenbar wohlfühlt. Jedenfalls ist sie dort seit Anfang Juli mit einer eigenen Homepage vertreten: www.buero-bundeskanzlerin-ad.de. Wer wissen will, welche Interviews die Altkanzlerin gegeben, welche Reden sie gehalten, welche Erklärungen sie abgegeben hat, wird hier fündig. Es ist eine digitale Chronik der Aktivitäten der Ex-Kanzlerin.
Aus den bisherigen öffentlichen Äußerungen Merkels wird eines deutlich: Hier geht es derzeit vor allem darum, ihre Politik gegenüber Wladimir Putin und Russland so darzustellen, als wäre sie – um ihre Lieblingsvokabel zu verwenden – alternativlos gewesen. Sie werde sich für diese Politik „nicht entschuldigen“, hatte sie schon bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt erklärt. Auch habe sie nie daran geglaubt, „dass Putin durch Handel gewandelt wird“. Sie habe gewusst, wie er denke, und habe immer versucht, eine Eskalation zu verhindern.
Die Ex-Kanzlerin vermeidet bei Putin verbale Schärfe
Die Altkanzlerin lässt keine Gelegenheit aus, auf Russland und den Kreml-Zaren zu sprechen zu kommen, wobei sie jede verbale Schärfe vermeidet. Das war in der vergangenen Woche gleich zwei Mail zu beobachten, als Merkel bei der ersten Veranstaltung der neugegründeten „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ in Berlin sowie beim „1.100-jährigen Stadtjubiläum“ in Goslar sprach.
In Berlin hätte sie es dabei belassen können, Kohls Verdienste um die Einheit zu würdigen. In Goslar wiederum boten die wechselvolle Geschichte Goslars, die Gründung der CDU 1950 in dieser ehemaligen Bergbaustadt sowie ihre Beziehung zu ihrem einstigen Vizekanzler, dem Goslarer Ehrenbürger Sigmar Gabriel, genügend Stoff. Doch in beiden Reden spielte der Ukrainekrieg und die Folgen eine große Rolle.
Bei der Kohl-Stiftung versuchte Merkel ihre Russlandpolitik zu verteidigen – unter Berufung auf Kohl. Ihre These: Bei allen Maßnahmen gegen den Aggressor Putin würde Kohl stets darauf achten, nach Beendigung des Krieges mit Russland wieder zum „business as usual“ zurückzukehren.
Merkel ist nicht mehr im Amt – aber noch lange nicht weg
In Goslar plädierte sie dafür, „im Rahmen der völkerrechtlichen Prinzipien an einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands zu arbeiten“, auch wenn es dafür eines „sehr langen Atems“ bedürfe. Merkels „bittere Erkenntnis des 24. Februar“: „Solange wir dies nicht erreicht haben (…) ist auch der Kalte Krieg nicht wirklich zu Ende; schlimmer noch, er ist zu einem realen Krieg für die Menschen in der Ukraine geworden.“
Angela Merkel hat geschafft, was keinem anderen Kanzler vor ihr gelungen ist: Sie wurde weder von der eigenen Partei zum Rücktritt gedrängt noch vom Volk abgewählt. Sie hat ihre politische Karriere aus freien Stücken beendet, von Politikerin aller Welt gewürdigt und von der Bevölkerung in Umfragen mit Bestnoten belobigt. Doch nach dem Überfall auf die Ukraine erscheint ihre Russlandpolitik – auch in Bezug auf die Erdgaslieferungen – in einem anderen Licht. Obwohl die Bundeskanzlerin a. D. angekündigt hatte, im politischen Ruhestand nur noch „Wohlfühltermine“ wahrnehmen zu wollen: Sie nimmt sich auch des sperrigen Themas Putin an und arbeitet kräftig daran, dass ihre Politik im Nachhinein positiv interpretiert wird.
Das Fazit: Die Altkanzlerin ist nicht mehr im Amt – aber noch lange nicht weg.
Unser Gastautor
Dr. Hugo Müller-Vogg, ehemaliger F.A.Z.-Herausgeber, zählt zu den erfahrenen Beobachtern des Berliner Politikbetriebes. Als Publizist und Autor zahlreicher Bücher analysiert und kommentiert er Politik und Gesellschaft. www.hugo-mueller-vogg.de und www.facebook.com/mueller-vogg
