Kopf-an-Kopf-Rennen in Niedersachsen

Rotgrün oder Schwarzgrün? Beides ist denkbar.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Stephan Weil. (Foto: Anne Hufnagl)
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Stephan Weil. (Foto: Anne Hufnagl)

 

Von Christian Urlage

 

Die Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Folgt man den jüngsten Umfragen, dann liegt die SPD bei 32 Prozent vor der CDU mit 27 bis 30 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 16 Prozent. Die AfD dürfte demnach mit einem Ergebnis von neun bis elf Prozent in den Landtag in Hannover einziehen, während die FDP (fünf Prozent) zittern muss und die Linke (drei Prozent) es vermutlich nicht schaffen wird.

 

Allerdings wissen laut ZDF immerhin 42 Prozent der Befragten noch nicht, ob sie überhaupt und falls ja, wen sie wählen sollen. Überraschungen sind demnach noch möglich, auch die Wahlbeteiligung könnte beim Ergebnis eine entscheidende Rolle spielen. Bernd Althusmann, der CDU-Herausforderer von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil, wird nicht müde, auf die vorherigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hinzuweisen: In beiden Fällen, sagt er, habe die Union besser abgeschnitten, als Umfragen zuvor prognostiziert hätten.

 

Dennoch: Weil, der seit knapp zehn Jahren im Amt ist und in diesem Jahr zum dritten Mal antritt, liegt in den aktuellen Befragungen weiterhin mit deutlichem Abstand vor seinem jüngeren Herausforderer Althusmann. Daran hat auch das TV-Duell der Spitzenkandidaten in der vergangenen Woche nichts geändert. Der CDU-Kandidat konnte zwar punkten, aber nicht genug, um eine Wechselstimmung zu erzeugen.

 

Schwarzgrünes Bündnis wäre keine Traumhochzeit

 

Daher wird das Land voraussichtlich von Rotgrün regiert, wenn SPD und Grüne zusammen eine Mehrheit bilden können. Für beide Parteien wäre das die Ideallösung. Ein schwarzgrünes Bündnis halten CDU und Grüne zwar für denkbar, aber nicht für die Traumhochzeit, zumal es sich bei der Ökopartei in Niedersachsen um einen traditionell linken Landesverband handelt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ nannte Althusmann eine große Koalition als mögliche Option, allerdings nur unter Führung der CDU. Danach sieht es allerdings bisher nicht aus.

 

Insgesamt dümpelte der Wahlkampf müde dahin, mehr geprägt von der Bundespolitik mit der aktuellen Energie- und Inflationskrise als von landespolitischen Themen. Auch im Triell von Grünen, AfD und FDP im NDR-Fernsehen beherrschte die Energiepolitik die Diskussion. Das ist nachvollziehbar, weil die Frage „Wie wird der Winter?“ die Menschen mehr bewegt als alles andere.

 

Althusmann hat Probleme des ländlichen Raumes stärker im Blick

 

Themen wie die Unterrichtsversorgung, der Erhalt der Förderschulen, die Stärkung der Polizei oder Verbesserungen in der Pflege geraten in dieser Situation ebenso in den Hintergrund wie die Diskussion um eine Nachfolge für das Neun-Euro-Ticket. Sicher ist aber: Die Bewohner des ländlichen Raumes mit vielen Fernpendlern wären mit einem Ministerpräsident Althusmann besser bedient, weil er ihre Probleme stärker im Blick hat als Weil und die Sozialdemokraten.

 

Unterschiede zeigen sich zwischen SPD und Grünen einerseits und CDU und FDP andererseits beim Atomkraftwerk Lingen: Sozialdemokraten und Grüne lehnen eine verlängerte Laufzeit ab, während Althusmann und der liberale Spitzenkandidat Stefan Birkner sie für dringend nötig halten. Eine Weigerung kritisieren beide als Ideologie, und die energiepolitische Entwicklung könnte ihnen Recht geben.

 



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