Lobbyarbeit fürs Land

Der Bundespräsident weiß bis heute um die Themen, die die Menschen außerhalb der großen Städte im Alltag beschäftigen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: fsHH)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: fsHH)

 

Von Wolfgang Kleideiter

 

Für große und bundesweite Schlagzeilen sorgen seine regelmäßigen Besuche auf dem Land nicht. Da knöpfen sich Medien den Bundespräsidenten lieber wegen dessen früherer Russland-Politik im Amt des Außenministers vor oder hinterfragen die Ausladung aus Kiew. Dass Steinmeier die Fehler einer fatalen und falschen Einschätzung eingestanden hat, Putin wegen des brutalen Angriffs auf die Ukraine heute als „eingebunkerten Kriegstreiber“ bezeichnet und von dessen „imperialem Wahn“ spricht, findet erst nach und nach Niederschlag.

 

Noch weniger wird registriert, dass Steinmeier auch in seiner zweiten Amtszeit wieder wichtige Lobbyarbeit für den ländlichen Raum leistet. Keine leidige Pflicht, sondern offensichtlich Teil der dem Staatsoberhaupt als Verfassungsorgan gestatteten persönlichen Kür. Im lippischen Brakelsiek aufgewachsen, weiß der Bundespräsident bis heute um die Themen, die die Menschen außerhalb der Ballungsgebiete und großen Städte im Alltag beschäftigen.

 

Wie Hoffnung erhalten?

 

Schon bei seiner ersten Antrittsrede im Frühjahr 2017 ließ er mit folgender Frage aufhorchen: „Wie erhalten wir Hoffnung dort, wo im Dorf Schule, Arzt, Friseur, Tankstelle längst geschlossen sind und jetzt auch noch die letzte Busverbindung gekappt wird?“ In der Folge startete Steinmeier ab 2018 unter dem Motto „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ eine Besuchsreise, die ihn in zwei Jahren in den Bayerischen Wald, in die Uckermark, die Oberlausitz sowie nach und nach in die Regionen Südwestpfalz, Südharz, Kyffhäuserkreis, Ostfriesland und Vorpommern-Greifswald führte. Das Muster der Visiten war stets ähnlich: Blicke hinter die Kulissen, viele Gespräche und Rundgänge. Inhaltlich ging es mal um Kombi-Bus, mal um Kulturarbeit, hier um Schachtbau, dort um Landbau.

Beschränkungen der Pandemie sorgten für einen Formatwechsel. Im Jahr 2021 schnürte Steinmeier unter dem digitalen Slogan #schrittfürschritt deshalb mehrfach die Wanderschuhe und absolvierte verschiedene Tagestouren – wieder durch die Lande, um mit Menschen in kleinen Städten und Dörfern entlang der Route zu sprechen.

 

Grundlage für Zusammenhalt

 

Und jetzt hat er nach der Wiederwahl mit dem Bundespräsidialamt die Reihe „Ortszeit“ gestartet – erneut, um mit den Menschen in den Regionen direkt zu reden, Nähe und Vertrauen zu fördern. Letzteres ist aus einer Sicht eine wichtige Grundlage für den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit in der Demokratie. An Vertrauen mangelt´s oft – die Skepsis ist in Ost und West gleichermaßen stark.

 

Protokollarisch verlegt das Staatsoberhaupt, das sonst in der Villa Hammerschmidt in Bonn und im Schloss Bellevue in Berlin residiert, bei der „Ortszeit“ seinen Dienstsitz für mehrere Tage in die Provinz. Die Standarte in der Hauptstadt wird dann eingezogen und weht tatsächlich mehrere Tage im ländlichen Raum. Zum Auftakt hielt sich Steinmeier im März in Altenburg auf, im Mai in Quedlinburg in Sachsen-Anhalt und im Juni im baden-württembergischen Rottweil. Zur „Kaffeetafel kontrovers“ lud Steinmeier ausdrücklich auch Montagsdemonstrierer ein. Doch die blieben dem Ratskeller fern.

 

Der Grund für die Abkehr von der Millionenmetropole Berlin und der dortigen politischen Hauptstadtblase liegt auf der Hand. Steinmeier weiß, dass sich die Politik zu sehr nach dem Puls und den Problemen der Städte ausrichtet und die Provinz in vielen Punkten aus den Augen verloren hat. Und dies, obwohl mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung auf dem Land zuhause ist. Steinmeier wirbt für mehr Aufmerksamkeit. „Wer alles vor der Haustür hat, kann schlecht nachvollziehen, wie es denen geht, die auf einen Facharzttermin drei Monate warten müssen“, sagte Steinmeier zuletzt in Rottweil mit Blick auf die Lücken in der Infrastruktur. Und er warnte von einer wachsenden Entfremdung zwischen Stadt und Land, der Hauptstadt und der sogenannten Provinz.

 


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