Zwar hat die Bundesregierung einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet beschlossen, doch bis zur Umsetzung kann es Monate dauern
Von Christian Urlage
Es ist ein längst bekanntes Thema, aber die Probleme sind nicht gelöst: Nach wie vor finden sich weiße Flecken auf der Landkarte in Deutschland, wenn es um den Breitbandausbau und die angemessene Versorgung mit Glasfaser geht. Was das wirtschaftlich bedeutet, muss man keinem Unternehmer auf dem Dorf oder in einer Kleinstadt erläutern. Nicht nur Hoteliers und Betreiber von Campingplätzen haben Wettbewerbsnachteile, wenn das WLAN unzureichend ist. Es dürfte nicht übertrieben sein, die fehlende Glasfaserversorgung als Risikofaktor für die Zukunft Deutschlands zu bezeichnen.
Zwar hat die Bundesregierung im Mai einen Rechtsanspruch auf ein schnelles Internet beschlossen, dem der Bundesrat, wenn auch grummelnd, zugestimmt hat. Doch die Parameter sind niedrig, wie Fachleute in der Unionsfraktion und Verbraucherschützer bemängeln: Mindestens zehn Megabit pro Sekunde sollen es in ganz Deutschland beim Download im Festnetz sein und beim Upload 1,7 Megabit pro Sekunde. Die Reaktionszeit, im Fachjargon Latenz genannt, darf nicht länger als 150 Millisekunden dauern.
Bis zur Umsetzung kann es Monate dauern
Diese wenig ambitionierte Werte hat die Bundesnetzagentur festgelegt; niedergeschrieben sind sie in einem Wortungetüm, das „Telekommunikations-Mindestversorgungsverordnung“ heißt. Für die Bundesnetzagentur ist das nur der erste Schritt, vergleichbar mit dem Mindestlohn. Man ist sich bewusst, dass zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Teilhabe eine optimale Versorgung gehört, und zwar auch im ländlichen Raum. Zumindest kann nun die Bundesnetzagentur anordnen, dass Leitungen verlegt werden, falls es nötig ist. Doch bis zu einer Umsetzung können Monate ins Land ziehen.
Ein Grundproblem besteht darin, dass der Ausbau gerade in dünn besiedelten Gebieten für die Deutsche Telekom und andere Unternehmen unrentabel ist. Dem versucht die Politik zu begegnen, indem sie Anreize über Fördergelder schafft. Das soll dazu motivieren, Glasfaseranschlüsse zu legen – damit in absehbarer Zeit von Funklöchern, Schmalspurleitungen und einem Einfrieren des Bildes bei Videokonferenzen nicht mehr die Rede ist.
Ein Pilotprojekt in Rheinland-Pfalz als Vorbild für andere?
Doch die Praxis zeigt: Der Teufel steckt im Detail, und wenn der Ausbau stockt, liegt es nicht nur am Geld. Zu viel Bürokratie ist eine Hürde, geringe Baukapazitäten sind eine andere. Zunächst einmal müssen Firmen gefunden werden, die Leerrohre oder Kabel verlegen. Die Abstimmung zwischen dem Bund und den Ländern könnte besser sein.
Es braucht wohl neue Ideen, um schneller voranzukommen. So plant das Start-up-Unternehmen OneFiber Interconnect Germany GmbH zusammen mit dem TÜV Rheinland ein 27.000 Kilometer langes Glasfasernetz entlang der ohnehin vorhandenen Schienenwege in Rheinland-Pfalz und verspricht neue Geschäftsimpulse vor allem für den ländlichen Raum. Sollte das Pilotprojekt funktionieren, könnte es als Vorbild für andere Bundesländer dienen.
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