An der Saar punkten die Volksparteien

Im Saarland wird im März gewählt – Grüne, Linke und AfD demontieren sich mit internen Grabenkämpfen

Die Saar mit dem Landtag des Saarlandes im Hintergrund (Symbolbild: Alex Fox)
Die Saar mit dem Landtag des Saarlandes im Hintergrund (Symbolbild: Alex Fox)

 

Von Michael Lehner

 

Vor der letzten Bundestagswahl gab´s den (Alp)Traum von einer Grün-Rot-Roten Bundesregierung. Ein Blick ins kleine Saarland zeigt, warum dieser Traum bis auf Weiteres ausgeträumt sein dürfte. Die Wetten stehen dort auf Fortsetzung der schwarz-roten Koalition; womöglich diesmal unter Führung der Sozialdemokraten.

 

Sollte die FDP die Rückkehr in den Landtag schaffen, scheint an der Saar rechnerisch auch ein sozialliberales Regierungsbündnis möglich. Obwohl die CDU und ihr Ministerpräsident Tobias Hans deutlich besser dastehen als die Christdemokraten auf Bundesebene.

 

Grüne, Linkspartei und AfD in inneren Zerwürfnissen

 

Der Grund: Grüne, Linkspartei und auch die AfD sind im Saarland weiterhin dabei, sich selber zu zerlegen. Mit Machtkämpfen und Umgangsformen, die den Saarländischen Rundfunk titeln lassen: „Wir leben in einer oppositionellen Bananenrepublik in diesem Bundesland.“ 

 

Tatsächlich ordnen sich die Machtverhältnisse im Saarland neu. Und zurück zu alten Mustern: Zwei große Volksparteien – und der Rest teilt sich die hinteren Ränge. Die Linken, die unter dem SPD-Dissidenten Oskar Lafontaine einen Höhenflug auf bis zu 21 Prozent erlebten, kämpfen längst nicht mehr um die Lufthoheit über den (Berg)arbeiter-Stammtischen, sondern um die Macht in der Landespartei, bis hin zur Spaltung der Landtagsfraktion.

 

Aktuellen Prognosen zufolge müssen die Linken sogar um den Wiedereinzug ins Landesparlament fürchten. Wohl nicht nur, weil ihr Spitzenpersonal Staatsanwälte beschäftigt. Sondern vor allem wegen der neuen Attraktivität der alten Volksparteien: Aktuell liegt die SPD in Umfragen bei bis zu 38 Prozent, die CDU immerhin bei 29.

Für die Grünen könnte es erneut nicht in den Landtag reichen. Auch bei ihnen tobt das Spalter-Virus. So sehr, dass sie zur Bundestagswahl im letzten Herbst nicht einmal eine Landesliste zustande brachten. Die Berliner Parteispitze ist alarmiert, muss sich aber Teilschuld anrechnen lassen: Wie überall im Lande formiert sich im Lager der Klima-Retter Widerstand gegen den Realo-Kurs der grünen Bundesminister. 

 

Neu auf dem politischen Markt: Bunt.Saar

 

Das Unbehagen über „grüne“ Kompromissbereitschaft in der Scholz-Regierung bringt Rückenwind für eine neue Öko-Partei „Bunt.Saar“. Die schaffte auf Anhieb die Zulassung zur Landtagswahl und erntet durchaus Zuspruch, speziell in ländlichen Regionen. Was den – auch an der Saar – eher urban orientierten Grünen noch reichlich Kopfzerbrechen bereiten dürfte. 

 

Leichte Verluste prognostiziert die Meinungsforschung der Saar-AfD, die es bei der Bundestagswahl auf 10 Prozent brachte. Und mindestens ebenso zerstritten ist wie Grüne und Linkspartei. Kurz vor Weihnachten kippte das Landgericht Saarbrücken die von der Bundes-AfD erzwungenen Neuwahlen zum AfD-Landesvorstand. Erfolgreich geklagt hatte der abgewählte Landesvorsitzende Josef Dörr, zuvor langjähriges Mitglied bei CDU und Grünen.

 


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