Auf dem Dreikönigstreffen präsentiert sich die kleinste Ampel-Partei FDP reichlich stolz und ziemlich teamfähig
Von Wolfgang Molitor
Es ist jene Art von frechem Lokalkolorit, die dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart zumindest eine kleine Prise Salz in den ansonsten ziemlich zähen Brei der neuen großen Ampel-Herrlichkeit streut. Wie da der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Ulrich Rülke dem grünen Recken Winfried Kretschmann einheizt, persönlich wie inhaltlich, ist scharfe Oppositionsrhetorik allererster Güte. Sogar einen „Anschlag auf die liberale Demokratie“ wirft Rülke dem eigensinnigen Ministerpräsidenten angesichts dessen verfassungslabilen Corona-Zickzackkurses vor. Und doch wirkt Rülkes schnittige Abrechnung vor pandemiebedingt erneut weitestgehend leeren Rängen im Stuttgarter Opernhaus ein wenig antiquiert.
Denn die Zeit der ganz großen und verbalaggressiven Abgrenzung zu den Grünen ist fürs Erste vorbei, seit sich die FDP in Berlin in der Bundespolitik mit geschickt, wie forsch ausgehandelten Ministerposten sowie einem Koalitionsvertrag schmücken kann, dem zu Recht eine kräftige liberale Handschrift bescheinigt wird. Und die sich auch bei der frühen wie erfolgreichen Festlegung auf eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident taktische Finesse attestieren lassen kann.
Die neuen Adagio-Töne setzt der designierte Generalsekretär. Bijan Djir-Sarai versteht sich weniger als ein einpeitschender Meister der Attacke, sondern mehr als einer, der auf diplomatisches Geschick im Umgang mit den neuen rot-grünen Partnern vertraut. Auf eine Politik, die „emphatisch“ ist und sich um die „Sorgen und Nöte der Menschen“ – nicht nur bei der Steuerbelastung – sowie ihre „seelischen Narben“ kümmert, der Debatten über Sinn und Zweck einer Impfpflicht „respektvoll“ führt.
Rolle als staatstragende Mitregierende
Da macht ein staatstragender Drittregierender neukomponierte gesellschaftspolitische Angebote. Mag der 45-jährige gebürtige Iraner in freier Rede noch viel Luft nach oben haben: Djir-Sarai steht für einen mittelfristigen Kurs, der weder die FDP noch die beiden anderen Ampelkoalitionäre programmatisch überfordern sollte.
Christian Lindners Auftritt spricht da ebenfalls Bände. Da doziert der Parteichef und Bundesfinanzminister über das Große und Ganze in schwierigen Zeiten. Lindner versucht, sich pragmatisch mit Geschick statt eigensinnig mit liberalem Hochmut gegen rot-grüne Widerstände durchzusetzen. Er will sich dem Vorwurf der politischen Konkurrenz entziehen, die FDP sei in der Ampel Mitläufer und Gegenspieler zugleich. Dieser Vorsitzende will trotz allem offen für andere Konstellationen in einer echten Mitte bleiben.
Eigenständig, das ist das liberale Zauberwort. Keinem Lager zuzuordnen. Die FDP sei eben die „einzig handlungsfähige Partei der politischen Mitte“: Da kann sich Lindner den einzigen Seitenhieb auf die nicht ganz aus den Augen verlorene Union nicht verkneifen.
Lindners Rolle als maßvoller Rufer
Noch trägt das Koalitionseis alle drei Partner. Lindner nennt in Stuttgart nichts Trennendes, vermeidet Warnungen und Forderungen. Die FDP als Freiheitspartei pocht in der Corona-Krise selbstbewusst auf ihren Anspruch, die einzige möglichst standhafte Freiheitspartei zu sein. Ein maßvoller Rufer und Verfechter der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Manches deutet darauf hin, dass sie damit angesichts der bundesweit schwärenden Anti-Impf-Protestwunden auch in diesem Punkt in der Lage ist, in der politischen Debatte entscheidende Akzente zu setzen.
Nur nicht übertreiben: Auf dem Dreikönigstreffen präsentiert sich die kleinste Ampel-Partei reichlich stolz und ziemlich teamfähig. Flexibel diplomatisch und begrenzt eigenständig. Mit dem verschmitzten Ruf des großen Liberalen Theodor Heuss in beiden Ohren: Nun siegt mal schön.