Von Christian Urlage
Die Bundestagswahl hat am Sonntag andere Themen überschattet. Dass es in Niedersachsen zeitgleich Stichwahlen zu den Kommunalwahlen gab, ist wohl fast nur im Bundesland selbst registriert worden. Ein Trend lässt sich nicht feststellen, eines fällt jedoch auf: Am 12. September, bei den Kommunalwahlen, blieb die CDU stärkste Kraft im Land – zwei Wochen später nicht mehr. Bei der Bundestagswahl musste sie Verluste in Höhe von 10,7 Prozentpunkten hinnehmen, während die SPD hinzugewann und die Union überholte.
Deutlich erhöht hat sich die Zahl der Oberbürgermeisterinnen: Delmenhorst, Göttingen, Goslar, Lüneburg und Osnabrück werden künftig von einer Frau geleitet. Im Übrigen hingen die Ergebnisse der Stichwahlen von den jeweiligen Persönlichkeiten und lokalen Gegebenheiten ab.
So wird Lüneburg künftig von der Grünen-Politikerin Claudia Johanna Kalisch regiert, die nach 30 Jahren den Sozialdemokraten Ulrich Mägde ablöst. In Osnabrück dagegen konnte sich die CDU-Kandidatin Katharina Pötter gegen ihre grüne Mitbewerberin Annette Niermann durchsetzen. Für die Sozialdezernentin Pötter muss das nicht die Endstation sein, denn in der Landes-CDU traut man ihr langfristig höhere Aufgaben zu. Ihren guten Ruf hat sich die 42-Jährige auch durch den geschickten Umgang mit der Corona-Pandemie erworben.
Vorsprung in CDU-Hochburgen schrumpft
Bei den Bundestagswahlen hat sich die politische Landkarte in Niedersachsen rot-schwarz gefärbt, wie in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Schwarze Kreise sind vor allem im Westen zu finden, im katholisch dominierten Emsland und im Oldenburger Münsterland. Doch in ihren traditionellen Hochburgen ist der Vorsprung der CDU erheblich geschrumpft.
Sozialdemokratische Kandidaten konnten mehr Direktmandate erobern als 2017. Selbst der Osnabrücker Abgeordnete Mathias Middelberg, bisher immerhin innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, schaffte den Einzug diesmal nur über die Landesliste und verlor gegen einen unbekannten Neuling von der SPD. Von den 73 Abgeordneten aus Niedersachsen (sieben mehr als zuvor) stellt die SPD 25 und die CDU 18. Die Grünen sind mit 13 Abgeordneten in Berlin vertreten, die FDP mit acht, die AfD mit sechs und die Linken mit drei Parlamentariern.
Bleibt die politische Stimmung so wie derzeit, können die niedersächsischen Sozialdemokraten mit Zuversicht den Landtagswahlen im Herbst 2022 entgegensehen. Aber wie schnell sich Zustimmung und Ablehnung ändern können, hat ja die Bundestagswahl belegt. Da die Zahl der Wechselwähler wächst, kann es noch spannend werden.
FDP für vorgezogene Neuwahlen
Schon jetzt wird in Hannover der Umgang der rot-schwarzen Koalitionspartner in der Landesregierung rauer. Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Jörg Bode sprach sich daher in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ für vorgezogene Neuwahlen aus. Es sei „kinoverdächtig“, wie die Koalitionspartner miteinander umgingen, sagte der ehemalige Wirtschaftsminister. Bis zum Wahltermin im Herbst 2022 zu warten, hält er für verschenkte Zeit. Aber durchsetzen wird sich Bode mit seiner Forderung wohl nicht. Gerade die geschlagene Union hat derzeit kein Interesse an einem früheren Wahltermin.