Von Christian Urlage
Die Bundestagswahl überschattet in Niedersachsen völlig die Kommunalwahlen. Weil sie wenig Schlagzeilen erzeugen, weiß nicht einmal jeder im Land, dass zwischen Harz und Emsland im September gleich an zwei Sonntagen gewählt wird. Am 12. September geht es um die Landräte, (Ober-)Bürgermeister und Parlamente in den Kreisen, Städten und Gemeinden – zwei Wochen später um Berlin.
Zeitgleich mit der Bundestagswahl sind Stichwahlen angesetzt, was die meist niedrige Wahlbeteiligung diesmal erfreulicherweise erhöhen dürfte. Fast 6,5 Millionen niedersächsische Frauen und Männer können bei den Kommunalwahlen mitentscheiden, darunter 316.800 Bürgerinnen und Bürger aus der EU. Erstmals dürfen rund 375.000 junge Leute mit abstimmen, denn anders als bei Landtags- und Bundestagswahlen beginnt das aktive Wahlrecht schon mit 16 Jahren. Der Anteil der
Briefwähler wird wegen Corona höher sein als bisher.
Kein Stimmungstest für den Bund zu erwarten
Die Persönlichkeit der Kandidaten zählt bei Wahlen in Städten und Gemeinden generell mehr als Inhalte der Parteien. Daher wäre es verfehlt, einen Stimmungstest für Berlin zu erwarten, allenfalls wird eine Tendenz erkennbar sein. So muss sich zeigen, ob die Christdemokraten die traditionell stärkste Kraft im Land bleiben werden und ebenso, ob Bundesthemen örtliche Fragen überlagern.
2016 jedenfalls war das so, da rückte die Flüchtlingspolitik in den Blick. Davon profitierte die rechtspopulistische AfD, die erstmals in niedersächsische Kommunalparlamente einzog und landesweit 7,8 Prozent erreichte. SPD, Grüne und CDU mussten Verluste von zwei bis drei Prozentpunkten einstecken; Linke und FDP freuten sich über leichte Gewinne verglichen mit 2011. Die 20 weiteren kleinerem Parteien, die jetzt noch auf den Stimmzetteln stehen, werden allenfalls örtlich ins Gewicht fallen.
Die erste Landrätin der Grünen in Niedersachsen
Spannend ist die Kommunalwahl in den Städten, in denen es um die Nachfolge des Amtsinhabers geht: So tritt in Braunschweig, Osnabrück, Wolfsburg, Göttingen und Lüneburg der bisherige Oberbürgermeister nicht mehr an. Aber selbst dort ist von hitzigem Wahlkampf nichts zu spüren. Und es wäre schon erstaunlich, wenn es eine ähnliche Sensation gäbe wie 2019, als im Landkreis Osnabrück die CDU bei der Stichwahl verlor und Anna Kebschull die erste Landrätin der Grünen in Niedersachsen wurde.