Von Jost Springensguth
Allwöchentlich werden wir mehr oder weniger von den Zahlen verschiedenster Demoskopien von Politbarometer über Deutschlandtrend bis Insa bei der Bild überrascht – oder eben auch nicht! Abweichungen werden erst am Wahlabend sicht- und messbar. Und die sind dann mit den realen Stimmergebnissen nach den Erfahrungen bei den letzten Abstimmungen teilweise in erheblichem Maße abweichend. Wir erinnern uns an das „Kopf-an-Kopf-Rennen“ bei der Wahl zum Landtag in Sachsen-Anhalt zwischen CDU und AfD. Das waren dann 37,1 Prozent für die Christdemokraten und 20,8 bei den Rechtsaußen. Kopf an Kopf oder auf Augenhöhe? Vorher wurde das suggeriert.
Gleichwohl wird unverändert munter mit der Demoskopie Wahlkampf gemacht. So wurde vor der Entscheidung über den Spitzenmann der Union zur Bundestagswahl Markus Söder nicht ohne eigenes Mitwirken zum „Kandidaten der Herzen“. Das war ein Musterbeispiel für die Instrumentalisierung von Meinungsumfragen in Wahlauseinandersetzungen. Das gilt für das Werben in der Kandidatenaufstellung und im realen Wahlkampf gleichermaßen. Im zweiten Fall schoss die Grünen Spitzenfrau nach ihrer Nominierung in den Umfragezahlen nach oben und stürzte nach den bekannten eigenen Stockfehlern wieder ab.
Entscheidend bleiben Prozente und Mandate
Im Moment freut sich Olaf Scholz in den Persönlichkeitswerten über Höhenflüge und Armin Laschet wird so viel angekreidet, dass im bürgerlichen Lager die Sorge wächst, er könne es nicht schaffen. Im Deutschlandtrend der ARD wird neben der Sonntagsfrage auch die nach einer Direktwahl zum Kanzler oder Kanzlerin gestellt. Direktwahl? Gibt es bei uns nicht. Entscheidend bleiben Prozente und Mandate der Parteien, bevor nach einer Koalitionsbildung die dann neu gewählten Abgeordneten aus dem Kreis der Spitzenkandidaten eine oder einen in das Kanzleramt wählen. Der Weg zum Veto-Ministerium wäre damit also noch weit und gespickt mit Hürden – etwa Koalitionsverhandlungen. Sie sind Gift für solche Extrempositionen.
Demnach sind nun einmal die Persönlichkeitswerte im Wahlprozess nicht so relevant. Sie spiegeln aber jeweils Ausrutscher oder begnadete Auftritte wider, mit denen die Wahlkampflokomotiven durchs Land ziehen oder in die Schlagzeilen drängen. Die Daten der Parteien in der Sonntagsfrage haben schon eine ganz andere Relevanz. Das passt nur nicht so ganz ins Konzept, wenn der Wahlkampf auf die oder den Spitzenkandidaten fokussiert wird. Das erleben wir gerade bei der SPD, die es eigentlich in besonderer Stärke nicht gibt, sondern nur den Kanzlerkandidaten, der wiederum für den Parteivorsitz nicht gut genug war.
Wahlkampf mit der Erfindung eines Vetorechts
Aktuell war gerade auffällig, wie die Grünen nach den Phasen der Tauchstation und Solonummern beim ersten gemeinsamen Auftritt von Annalena Baerbock und Robert Habeck nun wieder gemeinsam die Erfindung des Vetorechts für ein neues Ministerium der staunenden Öffentlichkeit präsentierten. Es kann sich ja natürlich nur um den neuen Platz für Klimaschutz im Kabinett handeln. Die Reaktionen waren überwiegend verheerend. Beifall kam nur aus den eigenen Reihen und im unmittelbar folgenden Deutschlandtrend hat das nur Minuswerte produziert.
In ihren stillen Stunden der vergangenen Woche mag vielleicht die Kanzlerkandidatin auf die Idee gekommen sein, dann durch die Hintertür ihre alleinige Machtwirkung entfalten zu können, die sie als Spitzenkandidatin eigentlich anstrebt. Ein Veto-Recht müsste ja wohl dann am Kabinettstisch über der Richtlinienkompetenz eines Regierungschefs oder -chefin wirken.
Das kann alles nicht ernst gemeint sein – allenfalls als Versuchsballon in der Demoskopie als Wahlkampfmittel. Der ist geplatzt.